Allgemeine Geschäftsbedingungen (Version 1.1, Stand Oktober 2016)

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln in der jeweils geltenden Fassung das Vertragsverhältnis zwischen Herrn Felix Riedel, "Cloud of Music" und den Verbrauchern, die über unseren Shop (www.cloud of music.com) Nutzungslizenzen für digitale Inhalte („Produkte“) kaufen. Der Kunde erkennt mit seiner Registrierung oder der Authentifizierung per E-Mail bei Käufen über den Shop die Geltung dieser AGB unwiderruflich an. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2) Cloud of Music behält sich vor, diese AGB bei Bedarf zu ändern und die Nutzung der Produkte neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Solche Änderungen der Vertragsbedingungen werden den Kunden zur Kenntnis gebracht und erlangen damit unverzüglich Wirkung. Für den Fall, dass der Kunde Änderungen der AGB widerspricht, kann Cloud of Music das Vertragsverhältnis mit dem Kunden kündigen.

§ 2 Vertragsgegenstand

1) Cloud of Music ist Anbieter von Nutzungslizenzen digitaler Musiknoten (Einzelausgaben, Alben, Stimmensätze, Partituren), für Verbraucher. Die von Cloud of Music angebotenen Nutzungslizenzen können über die Internetseite www.cloud of music.com von den Kunden nach ihrer Registrierung (vgl. § 6) käuflich erworben werden.

2) Bei den angebotenen Inhalten handelt es sich ausschließlich um hochwertige Verlagsausgaben deren digitale Vermarktung im Rahmen des in diesen AGB niedergelegten Nutzungsumfangs von Künstlern, Komponisten und Verlagen freigegeben und lizensiert ist.

3) Der Kauf der Nutzungslizenzen berechtigt ausschließlich zur Nutzung entsprechenden den AGB von Cloud of Music.

§ 3 Leistungsumfang

1) Cloud of Music stellt dem registrierten Kunden die erworbenen digitalen Musiknoten in dessen persönlicher Onlinebibliothek zur Verfügung. Vor dem Kauf kann die jeweils erste Seite der Musiknoten als Vorschau direkt online über den Webbrowser angesehen und eine 30sekündige Hörprobe als MIDI wiedergegeben werden. Hörproben dienen nur der Information über die zur Nutzung angebotenen Musiknoten. Nach dem Kauf erhält der Kunde den vollständigen Zugriff auf die erworbenen Inhalte.

2) Für die Anzeige und Wiedergabe der digitalen Musiknoten wird der AVID-Viewer benötigt. Dieser ist kostenfrei, benötigt keinerlei Installation und wird von den gängigsten Webbrowsern und Betriebssystemen unterstützt. Nähere Informationen zu den Systemvoraussetzungen finden Sie hier!

Bei dieser Software handelt es sich um ein Leistungsangebot einer dritten Partei auf deren Funktionsfähigkeit Cloud of Music keinen Einfluss hat. Bei Beschwerden über die Leistungsfähigkeit von Software einer dritten Partei müssen Sie sich daher an den entsprechenden Anbieter wenden. Cloud of Music übernimmt keine Haftung für die zur Nutzung der angebotenen digitalen Musiknoten notwendige Software. Die Bezugnahme auf entsprechende Software im Rahmen des Angebotes von Cloud auf Music versteht sich ausschließlich als Nutzungshinweis.

3) Für den Zugriff auf ihre ausschließlich in der Onlinebibliothek gespeicherten Inhalte, benötigen Kunden einen Internetzugang. Die Wiedergabequalität der erworbenen Inhalte ist von der jeweiligen Übertragungsrate der Internetverbindung abhängig.

§ 4 Nutzungsumfang

1) Mit dem Kauf erhält der Kunde ein beschränktes, nicht-exklusives, unübertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den Zugriff auf den Service von Cloud of Music und dessen persönliche, nicht-gewerbliche Nutzung. Hiervon umfasst ist das Recht, die erworbenen Inhalte zum eigenen Gebrauch einmalig auszudrucken sowie die erworbenen Inhalte über die persönliche Onlinebibliothek in unbegrenztem Umfang einzusehen und abzuspielen.

Für einige Produkte gilt eine Mindestabnahmemenge (z.B. 5 Stück), die nach dem Kauf dazu berechtigt, den erworbenen Inhalt auch in entsprechender Anzahl auszudrucken. Produkte mit Mindestabnahmemengen sind entsprechend gekennzeichnet.

2) Cloud auf Music behält sich vor, Inhalte, die das Urheberrecht oder sonstiges geistiges Eigentum, geschützte oder andere Rechte einer Person, einer Firma oder eines anderen Rechteinhabers verletzen oder angeblich verletzen, zu entfernen oder den Zugriff darauf zu blockieren. Cloud of Music haftet nicht für eine Entfernung oder Sperrung des Zugriffs solcher Inhalte.

3) Es ist dem Kunden untersagt die erworbenen Inhalte zu kommerziellen oder anderen Zwecken auf einem Speichermedium zu speichern oder die Musiknoten in irgendeiner Form zu verbreiten, zu vervielfältigen, umzuwandeln, zu bearbeiten oder Änderungen daran vorzunehmen, die über die von Cloud of Music genehmigten Änderungen (z.B. Transposition) hinausgehen.

§ 5 Vertragsschluss

1) Die Angebotspräsentationen im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung von Cloud of Music an Sie dar, Produkte zu kaufen.

2) Sie können eines oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und gewünschte Zahlungsart ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

3) Der Vertrag kommt erst durch das Angebot des Kunden und die daraufhin erfolgte Bereitstellung des Produktes durch Cloud of Music zustande. Mit der Bereitstellung des Produktes erklärt Cloud of Music die Annahme des Angebots des Kunden. Cloud of Music behält sich vor, das Angebot auf Abschluss eines Vertrages im Einzelfall aus gewichtigem Grund abzulehnen.

§ 6 Registrierung

1) Um die von Cloud of Music beworbenen Produkte kaufen und nutzen zu können, ist es erforderlich sich mit Emailadresse und Passwort als Kunde bei Cloud of Music zu registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Die Registrierung ist erst nach Validierung der vom Kunden angegebenen Emailadresse abgeschlossen.

2) Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde von uns eine Bestätigung der erfassten Zugangsdaten per Email sowie Zugang zu seinem persönlichen Benutzerkonto. Die AGB in der jeweils geltenden Fassung erhalten Sie zusammen mit Ihrer Registrierungsbestätigung. Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.

§ 7 Benutzerkonto

1) Als registrierter Kunde, sind Sie für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Benutzerkontos sowie für die Beschränkung des Zugriffs auf Ihren Computer oder sonstige Endgeräte verantwortlich und Sie tragen die Verantwortung für alle Aktivitäten, die über Ihr Benutzerkonto erfolgen.

2) Der Kunde kann sein Benutzerkonto jederzeit kündigen. Die Kündigung muss schriftlich gegenüber Cloud of Music angezeigt werden.

3) Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen Benutzerkonten zu schließen, Inhalte zu entfernen oder zu bearbeiten oder Bestellungen zu stornieren. In diesen Fällen wird der Kunde per Email über die Maßnahme informiert.

§ 8 Zahlungsbedingungen

1) Die Preise ergeben sich aus den aktuelle gekennzeichneten Preisangaben bei den jeweiligen Produkte und Inhalten im Angebot von Cloud of Music. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2) Der jeweilige Kaufpreis ist sofort fällig und wird von Ihrem Konto bzw. Ihrer Kreditkarte eingezogen. Falls das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel aus irgendeinem Grund abgelehnt wird, wird die Bestellung storniert. Eine Stornierung von Bestellvorgängen ist nur möglich, soweit die Inhalte noch nicht ausgeliefert wurden.

3) Die Zahlung kann mittels Kreditkarte, PayPal, paydirekt, giropay oder Sofort Überweisung erfolgen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass sämtliche Abrechnungsinformationen (Kreditkarten- bzw. Kontodaten) vollständig, aktuell und zulässig sind, um pünktliche Zahlungen zu gewährleisten.

4) Cloud of Music akzeptiert Kreditkartenzahlung. Durch Eingabe der Kreditkartendaten ermächtigen Sie uns Ihre Kreditkarte entsprechend der allgemeinen Bedingungen im Zahlungsverkehr mit Kreditkarten zu belasten.

Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von PAYONE GmbH, Fraunhoferstraße 2-4, 24118 Kiel, Germany - Sitz der Gesellschaft: Kiel - Amtsgericht Kiel HRB 6107 - Geschäftsführer: Carl Frederic Zitscher, Jan Kanie - Ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe.

5) Die Übermittlung Ihrer Zahlungsdaten erfolgt SSL-verschlüsselt.

6) Sollte eine Forderung aufgrund eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, nicht eingelöst werden können, ist Cloud of Music berechtigt, den Rechnungsbetrag zzgl. aller hierdurch entstandenen Kosten in angemessener und üblicher Höhe einzufordern. Im Fall eines Zahlungsverzugs sind wir außerdem berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Falls nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist Cloud of Music auch berechtigt, diesen in tatsächlicher Höhe geltend zu machen.

7) Cloud of Music ist zudem berechtigt, den Zugang zu den Inhalten Ihres Benutzerkontos zu sperren, sofern Sie mit einer Zahlung in Verzug geraten bzw. die übermittelten Abrechnungsdaten nicht zu einer pünktlichen und vollständigen Bezahlung fälliger Forderungen von Cloud of Music führen.

§ 9 Speicherung Ihrer Bestelldaten Datenschutzhinweise

1) Ihre personenbezogenen Daten, Zahlungsinformationen sowie Details zu Ihren Einkäufen mit Einzelheiten zu dem jeweils geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) werden von uns gespeichert.

2) Wir wissen, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit Ihren persönlichen Informationen wichtig ist und versichern, dass wir gewissenhaft mit diesen Informationen umgehen. Indem Sie unseren AGB zustimmen, geben Sie uns Ihr Einverständnis dafür, dass wir Ihre personen- und nutzungsbezogenen Daten zu den hier genannten Zwecken und in dem dort bezeichneten Umfang erheben, verarbeiten und nutzen dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

§ 10 Widerrufsrecht

1) Als Verbrauchern steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Cloud of Music Inh. Felix Riedel, Nassauische Straße 56, 10717 Berlin, Telefon +49 30 89 64 78 28, Email infocloud-of-music.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches wir Ihnen hier zur Verfügung stellen, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist.

3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

4) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

5) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

§ 11 Urheberrecht

1) Alle von oder durch Cloud of Music zur Verfügung gestellten Inhalte, wie beispielsweise Text, Grafiken, Logos, Symbolschaltflächen, Bilder, Audioclips und digitale Downloads, stehen im Eigentum von Felix Riedel oder den jeweiligen Lizenzgebern und sind durch deutsche und internationale Urheber- und Leistungsschutzrechte geschützt. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet.

2) Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung und Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in jeglicher Form. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1) Soweit eine Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht haftet Cloud of Music dafür uneingeschränkt.

2) Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, haftet Cloud of Music für darauf beruhende vorhersehbare, vertragstypische Schäden nur, wenn der Kunde auf die Einhaltung dieser Pflichten regelmäßig vertrauen darf. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet Cloud of Music nicht.

3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 13 Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen aus dem Leistungsangebot von Cloud of Music gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Erfüllungsort für vertragliche Verpflichtungen ist der Geschäftssitz von Cloud of Music.

§ 14 Salvatorische Klausel

Wenn eine Bedingung oder Bestimmung in diesen Nutzungsbedingungen für ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar erachtet wird, gilt diese Bedingung oder Bestimmung als trennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bedingungen.